Protest für AfD-Verbot zum SPD-Bundesparteitag in Berlin angekündigt

Zum Bundesparteitag der SPD in Berlin (27.-29.06.) hat die Kampagne Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot Jetzt! für Samstag den 28.06. eine Protestkundgebung angekündigt. Die Kampagne fordert die Partei dazu auf, sich klar für ein AfD-Verbot zu positionieren und entsprechende Anträge zur Einleitung eines Verbotsverfahrens im Bundestag, Bundesregierung sowie Bundesrat auf den Weg zu bringen.

"Mit jeder Landes- und Bundestagswahl kommt die AfD ihrem Ziel näher, eine faschistische Ordnung in Deutschland aufzubauen. Wir wollen nicht zuschauen und warten bis die AfD an Regierungsmacht kommt und wir Verhältnisse haben wie in den USA – oder sich unsere eigene Geschichte wiederholt. Es wird Zeit, dass die SPD ihren Worten auch Taten folgen lässt und sich geschlossen für ein AfD-Verbot ausspricht. Die Einleitung eines Verbotsverfahrens ist lange überfällig", erklärt Malte Engeler, Pressesprecher der Kampagne.

Nachdem bereits im letzten Bundestag eine Vielzahl an SPD-Bundestagsabgeordneten für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gestimmt hatten, haben sich zuletzt u.a. auch Parteivorsitzender und Finanzminister Lars Klingbeil, Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch und die Jusos für die Einleitung eines Verbotsverfahrens ausgesprochen.

Im Rahmen der Kundgebung sollen hunderte Postkarten aus der Zivilgesellschaft an die Delegierten übergeben werden, um die Forderung nach einem Verbot der AfD zu unterstreichen. Zudem ist es auf der Website der Kampagne möglich, direkt Kontakt zu den Bundestagsabgeordneten aufzunehmen (https://afd-verbot.jetzt/de/abgeordnetentool).

Uhrzeit und Ort der Kundgebung:

Samstag, der 28.06., Start um 7:30 Uhr | City Cube Berlin Messedamm 26 14055 Berlin

Für Nachfragen erreichen Sie die Pressesprecher*innen der Kampagne unter:

E-Mail:
presse@afd-verbot.jetzt